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Gesundheitsdaten

Gesundheitsdaten sind alle Angaben, die den körperlichen oder geistigen Zustand eines Menschen betreffen. Hierzu gehören einzelne Krankheiten, Ablauf und Inhalt ihrer Behandlung, Informationen über eingenommene Medikamente und auch die Feststellung, dass eine Person genesen oder überhaupt völlig gesund ist.

Gesundheitsdaten zählen zu den sensiblen Daten, die nach Art. 8 EU-Datenschutzrichtlinie und dem BDSG besonders geschützt sind. Das BDSG ordnet sie als „besondere Arten personenbezogener Daten“ (§ 3 Abs. 9 BDSG) ein. Ihre Verarbeitung solcher Daten ist nur in engen Grenzen zulässig, die allgemeinen Rechtfertigungstatbestände wie § 28 Abs. 1 und Abs. 2 BDSG können ihre Verarbeitung nicht rechtfertigen. Schon deshalb ist jede Verarbeitung von Gesundheitsdaten sorgfältig rechtlich zu prüfen. Handelt es sich zugleich um Patientendaten, ist darüber hinaus die ärztliche Schweigepflicht zu beachten, deren Verletzung nach § 203 StGB strafbewehrt ist. Im Gesundheitssektor sind schließlich – je nachdem, wer die Daten verarbeitet – weitere datenschutzrechtliche Vorschriften zu beachten (z.B. aus dem Sozialgesetzbuch oder den Landeskrankenhausgesetzen).

Google Analytics

Mit Google Analytics bietet Google einen Webanalysedienst, den auch viele Betreiber deutscher Websites nutzen, um einen Überblick über die Besucher zu erhalten. Da die Analyse u.a. auf der Auswertung der IP-Adresse der Besucher basiert und diese von den Aufsichtsbehörden als personenbezogenes Datum eingeordnet wird, müssen beim Einsatz von Google Analytics nach den Vorgaben des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten einige Dinge beachtet werden: insbesondere ist

  1. technisch die Anonymisierung der IP-Adressen durch Kürzung zu aktivieren (mittels „anonymizeIP()“),
  2. per Formular eine Auftragsdatenverarbeitung mit Google abzuschließen und
  3. die Datenschutzerklärung auf der Website um Informationen über den Einsatz von Google Analytics zu ergänzen.