Agile Projekte, agile Verträge – Klappe, die Zweite

Claudia Bischof IT-Recht 0 Kommentare

Schon 2016 widmete sich ein Blogbeitrag der vertragstypologischen Einordnung eines Softwareentwicklungsvertrages, in welchem ein Vorgehen nach SCRUM vereinbart wird. Zum damaligen Zeitpunkt lag Rechtsprechung hierzu noch nicht vor.
Dies hat sich nun geändert. In zwei Instanzen beschäftigten sich hessische Gerichte mit einem agilen Sachverhalt (Landgericht Wiesbaden, Urteil vom 30.11.2016 – 11 O 10/15 und OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 17.08.2017 – 5 U 152/16). Grund genug, dem Thema agile Softwareentwicklung einen weiteren Blogbeitrag zu widmen und hierbei insbesondere die Themen Vertragstyp und Dokumentation zu betrachten.

Weiterlesen

Rezension: European Data Protection Law Review

Bernhard Freund Datenschutz International 0 Kommentare

Das Datenschutzrecht befindet sich mehr denn je im Umbruch. Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und neue Technologien werfen ungezählte Fragen auf. Wer über die neuesten Diskussionen, Trends und Urteile informiert sein will, benötigt hochwertige und aktuelle Quellen. Ein Angebot hierfür ist die European Data Protection Law Review (EDPL). Eine Rezension.

Weiterlesen

Die Keylogger-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes – Beweisverwertungsverbot wegen Datenschutzverletzung

Bernd Schmidt Arbeitnehmerdatenschutz 0 Kommentare

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit der Kündigung eines Webentwicklers zu entscheiden, der wesentliche Teile seiner Arbeitszeit für private Tätigkeiten nutzte. Diese Erkenntnis hatte der Arbeitgeber durch den Einsatz eines Keyloggers gewonnen, ohne dass ein konkreter Verdacht auf eine Straftat oder schwerwiegende Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers bestand. (Urteil vom 27.07.2017, BAG 2 AZR 681/16)
Weiterlesen

Nach dem Hard Fork – darf die Börse „Bitcoin Cash“ behalten?

Bernhard Freund IT-Recht 2 Kommentare

Am 1. August musste Bitcoin den ersten „Hard Fork“ hinnehmen. Wer seine Bitcoins in seinem eigenen E-Wallet hält, verfügt nun zusätzlich über gleich viele „Bitcoin Cash“. Doch was, wenn die Bitcoins bei einer Online-Börse liegen? Muss diese die neuen Krypto-Münzen herausgeben?
Weiterlesen

Verwertung von Zufallsfunden im Arbeitsverhältnis

Claudia Bischof Arbeitnehmerdatenschutz, Videoüberwachung 0 Kommentare

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung vom 22. September 2016 (2 AZR 848/15) mit der Zulässigkeit einer Kündigung beschäftigt, die im Wesentlichen auf Erkenntnissen aus einer verdeckten Videoüberwachung beruhte. Welche Änderungen sich hieraus beim Einsatz von verdeckten Videoaufnahmen ergeben, wird nachfolgend dargestellt.
Weiterlesen

Mangelnde IT-Compliance: Wann der „Ölboom“ mit Daten schnell vorüber sein kann

Karsten Krupna Datensicherheit, IT-Recht 0 Kommentare

Die digitale Datenverarbeitung ist ein wichtiger Motor für eine zukunftssichere Unternehmensentwicklung und Daten hierbei – wie es regelmäßig zu lesen ist – das neue (Motoren)Öl. Dabei spielt die Vernetzung und plattformübergreifende Zugriffsmöglichkeit auf sämtliche Datenarten eine zentrale Rolle. Fintechs haben hier z.B. Bankdaten, Hersteller von Gesundheits-Apps oder Wearables hingegen Gesundheitsdaten im Fokus. Werden die entsprechenden Datenschutzanforderungen berücksichtigt, kann ein derartiges Geschäftsmodell wirtschaftlich sehr lukrativ sein.
Weiterlesen