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Exterritoriale Anwendbarkeit des europäischen Datenschutzrechts. EU Data Protection Law First?

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erweitert die Anwendbarkeit des europäischen Datenschutzrechts stark. In zunehmendem Maße fallen daher auch nichteuropäische Unternehmen in den Anwendungsbereich des europäischen Datenschutzrechts. Die genauen Grenzen bleiben unklar und können nichteuropäische Unternehmen vor große rechtliche Herausforderungen stellen, wenn der Geltungsanspruch des europäischen Datenschutzrecht in Konflikt mit den Regelungen ihres nationalen Datenschutzrechts tritt. Weiterlesen

Die Geltung der DSGVO innerhalb des EWR

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist ein Rechtsakt mit Bedeutung für den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Gemäß Art. 7 lit. a Hauptabkommen über den EWR (EWR-Abkommen) sind alle EWR-Staaten verpflichtet, die DSGVO innerstaatlich zu übernehmen. Das gilt neben den Mitgliedsstaaten der EU auch für die EFTA-Staaten Island, Lichtenstein und Norwegen. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, wie der EWR sich im Detail zusammensetzt (1.), auf welcher Grundlage die DSGVO im EWR gelten wird (2.) und wie das entsprechende Inkorporationsverfahren gestaltet ist (3.).

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Agile Projekte, agile Verträge – Klappe, die Zweite

Claudia Bischof IT-Recht 0 Kommentare

Schon 2016 widmete sich ein Blogbeitrag der vertragstypologischen Einordnung eines Softwareentwicklungsvertrages, in welchem ein Vorgehen nach SCRUM vereinbart wird. Zum damaligen Zeitpunkt lag Rechtsprechung hierzu noch nicht vor.
Dies hat sich nun geändert. In zwei Instanzen beschäftigten sich hessische Gerichte mit einem agilen Sachverhalt (Landgericht Wiesbaden, Urteil vom 30.11.2016 – 11 O 10/15 und OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 17.08.2017 – 5 U 152/16). Grund genug, dem Thema agile Softwareentwicklung einen weiteren Blogbeitrag zu widmen und hierbei insbesondere die Themen Vertragstyp und Dokumentation zu betrachten.

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Rezension: European Data Protection Law Review

Bernhard Freund Datenschutz International 0 Kommentare

Das Datenschutzrecht befindet sich mehr denn je im Umbruch. Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und neue Technologien werfen ungezählte Fragen auf. Wer über die neuesten Diskussionen, Trends und Urteile informiert sein will, benötigt hochwertige und aktuelle Quellen. Ein Angebot hierfür ist die European Data Protection Law Review (EDPL). Eine Rezension.

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Die Keylogger-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes – Beweisverwertungsverbot wegen Datenschutzverletzung

Bernd Schmidt Arbeitnehmerdatenschutz 0 Kommentare

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit der Kündigung eines Webentwicklers zu entscheiden, der wesentliche Teile seiner Arbeitszeit für private Tätigkeiten nutzte. Diese Erkenntnis hatte der Arbeitgeber durch den Einsatz eines Keyloggers gewonnen, ohne dass ein konkreter Verdacht auf eine Straftat oder schwerwiegende Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers bestand. (Urteil vom 27.07.2017, BAG 2 AZR 681/16)
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Nach dem Hard Fork – darf die Börse „Bitcoin Cash“ behalten?

Bernhard Freund IT-Recht 2 Kommentare

Am 1. August musste Bitcoin den ersten „Hard Fork“ hinnehmen. Wer seine Bitcoins in seinem eigenen E-Wallet hält, verfügt nun zusätzlich über gleich viele „Bitcoin Cash“. Doch was, wenn die Bitcoins bei einer Online-Börse liegen? Muss diese die neuen Krypto-Münzen herausgeben?
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