IT-Recht

IT-Vertragsrecht


Vom Standardsoftware-Kauf bis zum IT-Großprojekt mit anschließender Wartung und Pflege – IT-Abteilungen sind heutzutage täglich mit IT-Verträgen konfrontiert. Die rechtliche Beratung durch einen Experten in allen Phasen der Vertragsgestaltung und -verhandlung bildet den Grundstein für jede erfolgreiche Geschäftsbeziehung. Die rechtzeitige Prüfung durch anwaltliche Experten zahlt sich aus. Auslegungsfragen, Vertragslücken und daraus entstehende Streitigkeiten werden so von vornherein vermieden. Kommt es gleichwohl zum Ernstfall, sind Sie durch adäquate vertragliche Sicherungsmechanismen geschützt.

Wir kennen die Gepflogenheiten der Branche und wissen, wann ein Vertrag für Sie günstig ist und an welchen Stellen nachverhandelt werden sollte. Unsere Beratung umfasst das gesamte IT-Vertragsrecht, insbesondere Entwurf, Prüfung und Anpassung von

  • Softwareerstellungs-, Wartungs- und Pflegeverträgen
  • Lizenzverträgen
  • Rechenzentrumsverträgen
  • Hosting- und Housingverträgen
  • Rahmenverträgen und Leistungsscheinen

Im Rahmen der IT-Rechtsberatung prüfen wir natürlich auch angrenzende Rechtsgebiete, wie das Urheber-, Wettbewerbs-, Datenschutz- und Kartellrecht. Bei unserer Beratung haben wir dabei stets Ihre unternehmerische Perspektive und den technischen Hintergrund im Blick. Denn nur, wenn ein Vertrag für jedes Anwendungsszenario Ihre Ziele und Interesse ideal absichert, sind Sie optimal beraten. Genau das ist unser Anspruch.

Über die Beratung einzelner Vertragsgestaltungen hinaus unterstützen wir Sie auch gerne mit unserem Know-how beim Aufbau eines strategischen Vertrags- und Lizenzmanagements.

  • Einsatz von Open-Source-Komponenten in einem Raumfahrtprojekt
  • Verhandlung von Rahmenverträgen und Leistungsscheinen zum Einsatz von diversen SAP Komponenten
  • Erstellung von Mustervertragswerken für Hosting- und Housing-Geschäftsmodelle
  • Erstellung eines Mustervertragswerks für die Lizensierung von Diagnostiksoftware
  • Beratung zur Lizensierung unterschiedlicher Virtualisierungssoftware (z.B. VM Ware) etwa im Rahmen von SaaS-Geschäftsmodellen
  • Erstellung und Kontrolle von AGB-Vertragswerken für Kauf und Miete von Telematiksoftware
  • Erstellung von Vertragen über Webanalyse-Dienste zur Verkaufsoptimierung im Online-Vertrieb

IT-Projekte


IT-Projekte bedeuten ein erhebliches wirtschaftliches Engagement für Auftraggeber und Auftragnehmer. Entsprechend komplex sind meist vertragliche Regelungen, insbesondere wenn es Schnittstellen zu mehreren Dienstleistern gibt oder das Projekt mit agilen Methoden (etwa Scrum oder Canban) realisiert werden soll. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihres IT-Projekts. Die entscheidenden Weichen werden dabei meist zum Projektstart gestellt. Schon die Erstellug des Lastenhefts und dann die  Beauftragung eines Pflichtenhefts stellen die Weichen für den Erfolg Ihres Projekts. Unsere Beratung beginnt daher idealerweise in einem frühen Planungsstadium.

Wir wissen was im Projektgeschäft „Best Practice“ ist und wie man Fallstricke von Beginn an effektiv vermeidet. Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • Gestaltung von IT-Projektverträgen (nach Wasserfall- oder agilem Vorgehensmodell)
  • Führung von und Beratung bei Vertragsverhandlungen
  • Beratung zu Projektgesellschaften und Joint Ventures
  • Rechtliche Begleitung von IT-Projekten

Selbst bei gut aufgesetzten IT-Projekten kann es zu Verzögerungen, Mängeln in der Ausführung oder Auseinandersetzungen zwischen den Projektbeteiligten kommen. Wir lassen Sie dabei nicht im Stich und stehen als Experten für rechtliche Fragen und technische Hintergründe an Ihrer Seite. Wir analysieren Ihre rechtlichen Möglichkeiten, besprechen mit Ihnen die Strategie zur Durchsetzung Ihrer Rechte und setzen die notwendigen Schritte schnell und effektiv um, damit Ihre Interessen auch in der Projektdurchführung optimal geschützt sind.

  • SAP-Einführungsprojekte
  • Second Generation Outsourcing von Kernbankensystemen
  • Outsourcing des technischen Kreditkartenprocessings
  • Migration von Warenwirtschaftssystemen etwa von IBM/RPG nach Java
  • Beratung einer Anstalt öffentlichen Rechts in einem Erstellungsprojekt mit mehreren Dienstleistern im Bereich Verkehrsinfrastruktur
  • Beratung des Auftraggebers (Versicherungsbranche) in einem Erstellungsprojekt und laufende Projektbegleitung in der Realisierungsphase
  • Workstream Lead für den Bereich IP bei einem Carve Out der IT-Sparte eines Technologiekonzerns

E-Commerce und Internetrecht


PLANIT // LEGAL berät bei allen Fragen im Zusammenhang mit Online-Vertriebs- und Marketingkanälen. Rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb von Websites, Online-Shops und mobilen Marketingkanälen sind für Laien und nicht spezialisierte Anwälte heute nicht mehr überschaubar. Zunehmende Regulierung und sich ständig ändernde Rechtsprechung führen hier zu großer Rechtsunsicherheit. Wir bringen Licht in dieses Dunkel und beraten Agenturen und Unternehmen bei der Erstellung und dem Betrieb von Internetseiten, Online-Shops und mobilen Applikationen (Apps).
Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • rechtskonforme Gestaltung von Online-Shops und Websites
  • Maßnahmen zur Vermeidung der Haftung für Online-Inhalte und Social-Media-Aktivitäten
  • Erstellung von Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen für Internetauftritte und Apps
  • Erstellung von Dokumenten zur Erfüllung von Informationspflichten im eCommerce und mCommerce
  • Prüfung und Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webshops und Online-Vertriebssysteme
  • Prüfung und Anpassung von Bestellprozessen
  • Beratung zu einem Vertrag über das Fullfilment als Subunternehmer eines Shopbetreibers
  • Erstellung von Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen für Apps zur Auskunft und zum Vertrieb im öffentlichen Personennahverkehr
  • Erstellung von Datenschutzerklärungen für Webseiten zum Vertrieb von Reiseleistungen
  • Erstellung des Vertragswerks für den Auftraggeber für den Relaunch seiner Verkaufsplattformen und Bündelung seiner Marketingaktivitäten
  • Erstellung von App-Nutzungsbedingungen zur Bewertung von Marketingaktivitäten

Vertretung bei Streitigkeiten (Litigation)


PLANIT // LEGAL vertritt Sie in gerichtlichen und schiedsgerichtlichen Verfahren sowie bei Mediationen im IT-Recht. Wir sind IT-Rechts-Experten mit herausragenden Kenntnissen der technischen Hintergründe. Damit können wir Ihren Fall sachkundig bewerten und die richtigen Schritte für den Schutz und die Durchsetzung Ihrer Rechte ergreifen. Nur wer diese beiden Aspekte einer IT-Streitigkeit berücksichtigt, kann optimale Ergebnisse erzielen. Vertrauen Sie auf PLANIT // LEGAL, wenn es ernst wird. Wir beraten insbesondere bei folgenden Sachverhalten:

  • Softwareprojekte in Schieflage
  • Streit um Mängel komplexer IT-Systeme
  • Ausfälle von Rechenzentren
  • Abwehr von Schadensersatzforderungen
  • Einstweiliger Rechtsschutz bei akuten Störungen Ihrer IT-Systeme
  • Domain-Streitigkeiten und Schiedsverfahren
  • Kühlausfall in einem Rechenzentrum
  • Unberechtigte Zugriffe auf Steueranlagen im Bereich erneuerbarer Energien
  • Domain-Schiedsverfahren nach der UDRP (Uniform Dispute Resolution Policy)
  • Durchsetzung von Vergütungsansprüchen von Softwareentwicklern
  • Streitigkeiten über Beratungsverschulden eines Lieferanten von Business-Standardsoftware
  • Vertretung bei datenschutzrechtlichen Auskuftsklagen

Softwarelizenzen und Urheberrecht


Der Schutz geistigen Eigentums ist wesentlicher Erfolgsfaktor für Unternehmen, die Software oder andere Produkte und Dienstleistungen unserer digitalisierten Gesellschaft anbieten. Die Beratung zu lizenz- und urheberrechtlichen Fragestellungen verlangt Erfahrung und fundierte Kenntnisse eingesetzter Technologien und deren Vermarktungsformen. PLANIT // LEGAL berät Rechteinhaber, Agenturen, Medienunternehmen, Infrastrukturanbieter, IT- und Internetunternehmen, Freelancer sowie Lizenznehmer und Kunden zu allen Fragen des Softwarelizenz- und Urheberrechts. Unsere Beratungsleistungen umfassen insbesondere:

  • außergerichtliche Beratung zu Lizenzfragen
  • Vertretung in rechtsförmlichen Lizenzstreitigkeiten
  • Vertretung bei Lizenzaudits
  • Beratung beim Aufbau eines Lizenz-Managements
  • Beratung zu Lizenzbedingungen und Open Source
  • Einsatz von Open-Source-Komponenten beim Vertrieb von Software über Docker
  • Nutzung fremder Datenbanken per Screen-Scraping für eigene Online-Angebote
  • Lizenzbedingungen von proprietärer und Open Source Software im Rahmen von Outsourcing- und Softwareentwicklungsprojekten
  • Erwerb und Management von Microsoft Volumenlizenzen im Rahmen eines Rechenzentrumsbetriebs

Datenschutzrecht


Der sorgsame Umgang mit personenbezogenen Daten ist ein wichtiger Faktor der Kundengewinnung und Kundenbindung. Nachlässigkeiten beim Datenschutz können drastische Folgen für Ihr Unternehmen haben. So drohen hohe Bußgelder und – im Zweifel noch schlimmer – die Beschädigung Ihrer Reputation, wenn Datenschutzverstöße öffentlich werden. Nehmen Sie das Thema Datenschutz ernst. Egal, ob Ihr Geschäft online-getrieben oder klassisch strukturiert ist.

PLANIT // LEGAL berät Sie anwaltlich in allen Fragen des Datenschutzrechts, übernimmt für Sie die Funktion des externen Datenschutzbeauftragten oder unterstützt Ihren internen Datenschutzbeauftragten. Unsere Beratungsleistungen umfassen insbesondere:

  • Verhandlungen von Datenschutzverträgen
  • Erstellung der Unternehmens-Datenschutzdokumentationen (Verarbeitungsübersichten, technisch-organisatorische Sicherheitskonzepte, Datenschutz-Policies, Datenschutzerklärungen, etc.)
  • Auditierung Ihres Unternehmens
  • Zertifizierung von IT-Produkten
  • Schulung von Mitarbeitern
  • Vertretung in Kontroll-, Verfügungs- und Bußgeldverfahren gegenüber Datenschutzaufsichtsbehörden
  • Reputationsmanagement bei „Datenschutzskandalen“
  • Compliance-Projekte zur Implementierung von Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung
  • Datenschutz-Audits
  • Dienstleister-Audits
  • Einführung von cloudbasierten Systemen wie Office 365, Amazon Webservices oder Salesforce
  • Prüfung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei App-Entwicklungen und Erstellung der entsprechenden Datenschutzdokumentation
  • Einführung von konzernweiten HR- und Payroll Systemen, wie MyWorkday, ACCURAT HCM oder Manus+
  • Einführung von Health-Data-Management-Systemen
  • Aufsichtsbehördliche Kontrollverfahren zum Einsatz von Videoüberwachungsanlagen
  • Aufsichtsbehördliches Bußgeldverfahren wegen GPS Tracking durch ein Mietwagenunternehmen
  • Verhandlung von Betriebsvereinbarungen zur IT-Nutzung und zum Datenschutz
  • Lösch- und Archivierungsprojekte
  • CRM und Marketing Projekte
  • Einführung von Wissensmanagement und Lernsystemen, wie Prozubi
  • Einführung von Whistleblowing und Incident-Management-Systemen
  • Einführung von Fraud-Detection und -Prevention Systemen, wie intelliQ

Cyber Security (IT-Sicherheit)


Sichere IT-Systeme schützen Ihre Daten und Ihr Know-How. IT-Security liegt damit in Ihrem ureigenen Interesse. Zudem gibt es zahlreiche gesetzliche Verpflichtungen zur Einhaltung und Dokumentation von IT-Sicherheits-Standards. So verpflichtet das IT-Sicherheitsgesetz Betreiber kritischer Infrastruktur zu einem umfassenden IT-Sicherheits-Management. Für Banken und Versicherungen ergeben sich ebenfalls strenge Anforderungen aus dem Aufsichtsrecht, aber auch jedes andere Unternehmen ist zum IT-Sicherheitsmanagement einschließlich dessen Dokumentation verpflichtet.

Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • Erstellung von Datensicherheitskonzepten
  • Beratung zu den Fragen des Aufsichtsrechts für Banken und Versicherungen (z.B. nach MaRisk)
  • Beratung zu telekommunikationsrechtlichen Fragen der IT-Sicherheit
  • Aufbau eines IT-Sicherheitsmanagements
  • Aufbau eines (internen) Meldewesens für IT-Sicherheits- und Datenschutzvorfälle

Dabei geben wir dank unseres informationstechnischen Hintergrundes nicht bloß abstrakte Empfehlungen. Wir beraten Sie konkret und handfest und haben dabei die Bedürfnisse Ihrer Unternehmens-IT genau im Blick.

  • Dokumentationskonzepte zur IT-Security
  • PCI-DSS-Compliance
  • Aufsichtsbehördliches Kontrollverfahren wegen einer Sicherheitslücke in einem Online-Shop-System und dem Verlust von Kundendaten in großem Umfang

IT-Vergabe


Die öffentliche Hand vergibt IT-Projekte in streng formalisierten Vergabeverfahren. Schon kleine Fehler können dabei schwere Konsequenzen haben. Für teilnehmende Unternehmen droht dann der Ausschluss von der Vergabe. Der Vergabestelle droht die Anfechtbarkeit des Vergabeverfahrens. Vergabestellen und Bieter sind daher gut beraten, das Vergabeverfahren von Beginn an durch Experten begleiten zu lassen. Aber auch nach Abschluss der Vergabe sind juristische Fallstricke nicht ausgeschlossen. Unterlegene Bieter können Verfahren vor Vergabekammern und gegebenenfalls den Verwaltungsgerichten überprüfen lassen.

Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • Beratung zur rechtskonformen Gestaltung von Vergabeverfahren
  • Erstellung von Vergabeunterlagen etwa auf Grundlage der EVB-IT
  • Unterstützung bei der Angebotserstellung
  • Überprüfung von Vergabeentscheidungen

Dabei geben wir dank unseres informationstechnischen Hintergrundes nicht bloß abstrakte Empfehlungen. Wir beraten Sie konkret und handfest und haben dabei die Bedürfnisse Ihrer Unternehmens-IT genau im Blick.

  • Laufende Beratung eines IT-Dienstleisters im Rahmen seiner Teilnahme an Ausschreibungen
  • Vergabeverfahren für Leistungen des „setzenden Scannens“
  • Prüfung der Notwendigkeit einer Neuvergabe (§ 132 GWB)

IT-Compliance


Für Unternehmen ergeben sich aus dem Betrieb von IT-Systemen zahlreiche rechtliche Verpflichtungen. So bestehen Archivierungs- und Dokumentationspflichten, Pflichten zur Implementierung einer Wirksamen IT-Sicherheits- und Datenschutzorganisation oder sektorspezifische Anforderungen etwa für Banken, Versicherung oder Unternehmen aus dem Bereich Healthcare. IT-Compliance beschreibt ein strukturiertes Vorgehen, um diese und weitere relevante Pflichten zu identifizieren risikobasiert zu bewerten und so zu kontrollieren, dass Unternehmens- und Managementhaftung sowie finanzielle- oder Reputationsschäden vermieden werden.

Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • IT-Compliance Audits
  • Aufbau einer IT-Compliance Organisation
  • Erstellung der IT-Dokumentation
  • Vertretung bei Compliance-Verstößen
  • Reputationsmanagement bei „Compliance-Skandalen“
  • Auditierung und Bewertung der IT-Compliance Dokumentation eines Automobilzulieferers
  • Bewertung der IT-Sicherheits-Strategie und -Dokumentation im Zusammenhang mit dem Betrieb von Online-Shops
  • Vertretung in aufsichtsbehördlichen Verfahren und Bußgeldverfahren wegen unterlassener Maßnahmen der IT-Compliance

IT-, Lizenz- und Datenschutz Due Diligence


Elementarer Bestandteil jeder Unternehmenstransaktion (M&A Transaktion), ob Fusion, Unternehmenskauf, Spin-Off oder Carve-Out ist die wirtschaftliche und rechtliche Bewertung des Targets (Due Diligence). Von entscheidender Bedeutung und zu häufig vernachlässigt ist dafür die Bewertung des IT-, Lizenz- und Datenschutz-Managements des Targets. Dies gilt im Besonderen für online- oder IT-getriebene Targets, aber auch für Targets mit traditionellen Geschäftsmodellen. Schlummernde IT-, Lizenz- und Datenschutz-Risiken sollten Sie für Ihren Deal vermeiden. Wir führen Ihre IT-, Lizenz und Datenschutz Due Diligence durch. Wir können zudem auf ein Netzwerk von Experten für praktisch jeden Aspekt einer M&A Transaktion zurückgreifen und sind damit bestens gerüstet um auch Ihre gesamte M&A Transaktion zu betreuen.

Unser Beratungsangebot umfasst insbesondere:

  • Durchführung von IT-, Lizenz- und Datenschutz Due Diligences
  • Unterstützung von Due Diligences in den Bereichen IT-, Lizenz- und Datenschutzrecht
  • Organisation und Koordination von M&A Transaktionen

Dabei geben wir dank unseres informationstechnischen Hintergrundes nicht bloß abstrakte Empfehlungen. Wir beraten Sie konkret und handfest und haben dabei die Bedürfnisse Ihrer Unternehmens-IT genau im Blick.

  • Durchführung einer ca. 1-jährigen juristischen und technischen Softwarelizenz-Due-Diligence für eine europäische Weltraumagentur
  • Prüfung des IT- und Lizenzmanagements diverser Unternehmen im Rahmen von Due Diligences mit Targets in unterschiedlichen Branchen
  • IT- und Datenschutz Due Diligences für den Erwerb diverser online-getriebener Targets für einen Multi-Media Konzern