Landgericht Hamburg: Verlinkung als Rechtsverletzung

Claudia Bischof IT-Recht, Telemedien 0 Kommentare

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 18. November 2016 (310 0 402/16) im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass Betreiber von Webseiten mit Gewinnerzielungsabsicht durch eine Verlinkung auf urheberrechtswidrige Inhalte das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Urhebers im Sinne des §19a UrhG verletzen können. Die Auffassung des Landgerichts führt faktisch zu einer Prüfpflicht von Webseiten-Betreibern, ob auf verlinkten Webseiten Urheberrechtsverstöße vorliegen, …

Von Safe Harbor zum EU-US-Privacy-Shield – Zukunft internationaler Datentransfers

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Mit dem Safe Harbor Urteil hat der EuGH eine Entscheidung der EU Kommission für nichtig erklärt und die Zulässigkeit transatlantischer Datenübermittlungen insgesamt in Frage gestellt. Ein Abkommen mit den USA – der EU-US-Privacy-Shield –  soll dieses Problem nun lösen. Ob das gelingt ist genauso fraglich wie die Zukunft von Datenübermittlungen in andere Drittstaaten.

Das Ende von Safe Harbor – Folgen noch unklar

Bernhard Freund Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Der EuGH hat sich erneut als Hüter des Datenschutzes erwiesen. In einem aufsehenerregenden Urteil hat er die Safe-Harbor-Entscheidung der EU-Kommission für nichtig erklärt. Max Schrems, der das Verfahren mit einer Beschwerde gegen Facebook angestoßen hatte, geht damit endgültig in die Rechtsgeschichte ein. Doch was bedeutet das Urteil für Datentransfers in die USA?

Warum Twitter nicht in irisches Datenschutzrecht flüchten kann

Bernhard Freund Datenschutz International, Telemedien 1 Kommentar

Gerade habe ich – nicht ohne technische Klimmzüge – meine Tweets datenschutzfreundlich in das Blog eingebunden. Da meldet heise online, dass Twitter das irische Datenschutzrecht gewählt haben soll. Doch ist das möglich? Kann man uns das geliebte BDSG wegnehmen? Meines Erachtens nein – denn die Rechnung wurde ohne den EuGH gemacht.