Verwertung von Zufallsfunden im Arbeitsverhältnis

Claudia Bischof Arbeitnehmerdatenschutz, Videoüberwachung Leave a Comment

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung vom 22. September 2016 (2 AZR 848/15) mit der Zulässigkeit einer Kündigung beschäftigt, die im Wesentlichen auf Erkenntnissen aus einer verdeckten Videoüberwachung beruhte. Welche Änderungen sich hieraus beim Einsatz von verdeckten Videoaufnahmen ergeben, wird nachfolgend dargestellt.

Workplace by Facebook – Datenschutzrechtliche Aspekte

Bernhard Freund Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Workplace by Facebook ist ein cloud-basierter interner Kommunikationsdienst für Unternehmen, ein sog. „Social Intranet“. Er wurde am 10. Oktober 2016 offiziell angekündigt, interessierte Unternehmen konnten jedoch schon in der Beta-Phase den neuen Dienst ausprobieren, damals noch unter dem Begriff „Facebook at Work“. Workplace by Facebook tritt zu einer Vielzahl weiterer Kollaborationsdienste in Konkurrenz, genannt seien beispielhaft neuere Vertreter wie Slack, …

BREXIT aktuell – Zukunft von Datentransfers nach Großbritannien

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Der Schock war groß, als sich die Bürger Großbritanniens am 23. Juni 2016 für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden haben. Die Folgen für Großbritannien und die Europäische Union werden erheblich sein und betreffen auch das Datenschutzrecht. Mit dem Wegfall des vereinheitlichten Rechtsrahmens für das Datenschutzrecht stellt sich für Unternehmen in der Europäischen Union die Frage nach der künftigen …

EU-Datenschutzgrundverordnung – Neue Serie

Bernhard Freund Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Seit dem 06. April 2016 liegt die redaktionell überarbeitete Fassung der neuen Datenschutzgrundverordnung in den 24 EU-Sprachen vor. Zwar ist das Gesetzgebungsverfahren damit noch nicht ganz abgeschlossen, mit Änderungen ist aber nicht mehr zurechnen. Grund genug für unsere neue Serie, in der wir wesentliche Bereiche der Verordnung vorstellen. In diesem ersten Teil geben wir einen Überblick über die neuen Regelungen.

Datenschutz in Wald und Flur – Anforderungen an den Einsatz von Wildkameras

Bernd Schmidt Datenschutz-Specials, Videoüberwachung 3 Comments

Die digitale Entwicklung macht auch vor der Jägerschaft nicht Halt, und so gehören digitale Wildkameras heute praktisch zur Standardrevierausrüstung. Sie dienen der Beobachtung von Wildbeständen, werden regelmäßig in unzugänglichen Bereichen eingesetzt und sind doch in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden geraten. Grund genug für Waidmänner, sich mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen an ihren Einsatz auseinanderzusetzen.

Demonstration gegen Gefahrengebiete

Gefahrengebiet nein danke – OVG Hamburg verteilt Ohrfeigen an Gesetzgeber und Polizei

Bernhard Freund Datenschutz-Specials 2 Comments

Das Hamburgische OVG hält das Gesetz, welches die Polizei zur Einrichtung von “Gefahrengebieten” ermächtigt, für verfassungswidrig. Insbesondere sei das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – also der Datenschutz – verletzt. Auf 36 Seiten kritisiert das Urteil Gesetzgeber und Polizei ausgiebig. Eine Analyse.

Paradigmenwechsel im Arbeitnehmerdatenschutz: Einwilligung wirksam

Bernhard Freund Arbeitnehmerdatenschutz Leave a Comment

Grundlegende Fragen sind im Datenschutzrecht noch ungeklärt, weil Rechtsprechung fehlt. In einem Punkt ist dies nun behoben: Das Bundesarbeitsgericht sieht eine dem Arbeitgeber erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung grundsätzlich für wirksam an. Der bisher verbreiteten Gegenmeinung, wonach Arbeitnehmer wegen der Abhängigkeit vom Arbeitgeber in der Regel nicht “freiwillig” einwilligen könnten, hat das Gericht eine klare Absage erteilt.

NSA-Lobbyismus: Gefährliche Einzelkämpfer

Bernhard Freund Datenschutz International, Datenschutz-Specials Leave a Comment

Die BND/NSA-Affäre zeigt, wie gut eine Gesellschaft systematische Rechtsbrüche verdrängen kann, die zwar im Grunde jedem bekannt sind, aber im Verborgenen stattfinden. Die Aufregung um die mehr oder weniger unfreiwillige Gehilfenstellung des BND bei der NSA-Spionage gegen europäische Diplomatie und Wirtschaft ist insoweit auch Ausdruck unserer erlernten kollektiven Schizophrenie. Die kritischen Fragen sind deshalb aber nicht weniger notwendig. Bedenklich ist …

Auch Dropbox ändert AGB – und fällt unter das BDSG

Bernhard Freund Datenschutz International, Telemedien 2 Comments

Dropbox zieht nach. Wie zuletzt Twitter hat auch der US-amerikanische Filehosting-Dienst seine AGB geändert und will Nutzer außerhalb Nordamerikas ab 1. Juni über die irische Niederlassung betreuen. Aus Datenschutzsicht werden die AGB zudem noch weiter aufgeweicht. Die gute Nachricht ist, dass nach der EuGH-Rechtsprechung auch für Dropbox Irland das BDSG gelten dürfte.