Datenschutz in Wald und Flur – Anforderungen an den Einsatz von Wildkameras

Bernd Schmidt Datenschutz-Specials, Videoüberwachung 3 Kommentare

Die digitale Entwicklung macht auch vor der Jägerschaft nicht Halt, und so gehören digitale Wildkameras heute praktisch zur Standardrevierausrüstung. Sie dienen der Beobachtung von Wildbeständen, werden regelmäßig in unzugänglichen Bereichen eingesetzt und sind doch in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden geraten. Grund genug für Waidmänner, sich mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen an ihren Einsatz auseinanderzusetzen.Weiterlesen

Abmahnung für Datenschutzverstöße – Das neue Klagerecht der Verbraucherverbände im UKlaG

Bernd Schmidt Datenschutz-Sanktionen, Datenschutz-Specials 0 Kommentare

Mit der Einführung von § 2 Abs. 2 Nr. 11 UKlaG hat der Gesetzgeber die bisher streitige Frage nach der verbraucherschützenden Wirkung des Datenschutzrechts geregelt und die Verbraucherverbände als neuen Hüter des (Verbraucher)datenschutzrechts neben den Aufsichtsbehörden etabliert. Unternehmen sollten sich auf diese neue Situation einstellen und ihre Datenschutz-Compliance-Strategie entsprechend anpassen.Weiterlesen

Chef liest mit! – Neue Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden zur Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz

Bernd Schmidt Arbeitnehmerdatenschutz, Telemedien 0 Kommentare

E-Mail und Internet am Arbeitsplatz dienen Unternehmenszwecken. Häufig ist jedoch die private Nutzung gestattet oder geduldet. Für Arbeitgeber kann das erhebliche Einschränkungen des Zugriffs auf betriebliche Informationen bedeuten. Es empfiehlt sich hier im Interesse von Beschäftigten und Arbeitgeber klare Regeln zu schaffen.Weiterlesen

Von Safe Harbor zum EU-US-Privacy-Shield – Zukunft internationaler Datentransfers

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Mit dem Safe Harbor Urteil hat der EuGH eine Entscheidung der EU Kommission für nichtig erklärt und die Zulässigkeit transatlantischer Datenübermittlungen insgesamt in Frage gestellt. Ein Abkommen mit den USA – der EU-US-Privacy-Shield –  soll dieses Problem nun lösen. Ob das gelingt ist genauso fraglich wie die Zukunft von Datenübermittlungen in andere Drittstaaten.

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Cookie-Banner – rechtlich überflüssige Belästigung im Netz?

Bernd Schmidt Telemedien 0 Kommentare

Man sieht sie zunehmend auf Webseiten – Hinweise wie: „Diese Seite nutzt Cookies – wenn Sie weitersurfen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies in Ihrem Browser platzieren.“ Häufig gibt es dann noch einen Link zu einer Cookie-Policy, in der man mehr Informationen über eingesetzte Cookies erhalten kann. Wirklich interessieren tut das keinen User. Überraschend erscheint daher, dass die meisten Webseitenbetreiber nach deutschem Recht weder Cookie-Banner noch eine Cookie-Policy benötigen.Weiterlesen

Ich seh dich! – Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen

Claudia Bischof Videoüberwachung 0 Kommentare

Videoüberwachung ist eine technisch ausgereifte und kostengünstige Möglichkeit, unter anderem zur Sicherung von Eigentum und zur Überwachung von Verkaufs-, Produktions- und anderen Räumen. Häufig werden beim Einsatz von Videoüberwachungsanlagen jedoch (datenschutz)rechtliche Risiken außer Betracht gelassen. Dies kann schnell zu einem Compliance-Bumerang werden. Der Beitrag gibt einen Überblick zu den rechtlichen Anforderungen an die Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen.Weiterlesen

Bußgeld für Dashcams? – Videoüberwachung im 22. Tätigkeitsbericht der niedersächsischen Aufsichtsbehörde

Bernd Schmidt Datenschutz-Sanktionen, Videoüberwachung 0 Kommentare

Im kürzlich erschienen 22. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (PDF) wird über ein aufsichtsbehördliches Verfahren zur Überprüfung einer Videoüberwachungsanlage berichtet, an dem ich beteiligt war. Aus diesem und anderen Verfahren lassen sich wichtige Erkenntnis für die Prüfpraxis der Aufsichtsbehörden zum Einsatz von Videoüberwachungsanlagen ziehen.Weiterlesen

Das Ende von Safe Harbor – Folgen noch unklar

Bernhard Freund Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 0 Kommentare

Der EuGH hat sich erneut als Hüter des Datenschutzes erwiesen. In einem aufsehenerregenden Urteil hat er die Safe-Harbor-Entscheidung der EU-Kommission für nichtig erklärt. Max Schrems, der das Verfahren mit einer Beschwerde gegen Facebook angestoßen hatte, geht damit endgültig in die Rechtsgeschichte ein. Doch was bedeutet das Urteil für Datentransfers in die USA?Weiterlesen

IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet – die Regelungen im Überblick

Bernhard Freund Datensicherheit, IT-Recht, Telemedien 1 Kommentar

Am Freitag, den 12.06. 2015, hat der Bundestag das seit mehr als zwei Jahren diskutierte IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet. Grundlage ist die Entwurfsfassung vom 25.02.2015 (BT-Drs. 18/4096 (PDF)) mit den vom Innenausschuss empfohlenen Änderungen (BT-Drs. 18/5121 (PDF)). Der Entwurf ist eine Reaktion auf die weiter zunehmenden – und teils spektakulären – Cyberangriffe auf sog. „Kritische Infrastrukturen“, deren Ausfall gravierende Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft haben kann.Weiterlesen

Demonstration gegen Gefahrengebiete

Gefahrengebiet nein danke – OVG Hamburg verteilt Ohrfeigen an Gesetzgeber und Polizei

Bernhard Freund Datenschutz-Specials 2 Kommentare

Das Hamburgische OVG hält das Gesetz, welches die Polizei zur Einrichtung von „Gefahrengebieten“ ermächtigt, für verfassungswidrig. Insbesondere sei das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – also der Datenschutz – verletzt. Auf 36 Seiten kritisiert das Urteil Gesetzgeber und Polizei ausgiebig. Eine Analyse.Weiterlesen