Verwertung von Zufallsfunden im Arbeitsverhältnis

Claudia Bischof Arbeitnehmerdatenschutz, Videoüberwachung Leave a Comment

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung vom 22. September 2016 (2 AZR 848/15) mit der Zulässigkeit einer Kündigung beschäftigt, die im Wesentlichen auf Erkenntnissen aus einer verdeckten Videoüberwachung beruhte. Welche Änderungen sich hieraus beim Einsatz von verdeckten Videoaufnahmen ergeben, wird nachfolgend dargestellt.
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Mangelnde IT-Compliance: Wann der „Ölboom“ mit Daten schnell vorüber sein kann

Karsten Krupna Datensicherheit, IT-Recht Leave a Comment

Die digitale Datenverarbeitung ist ein wichtiger Motor für eine zukunftssichere Unternehmensentwicklung und Daten hierbei – wie es regelmäßig zu lesen ist – das neue (Motoren)Öl. Dabei spielt die Vernetzung und plattformübergreifende Zugriffsmöglichkeit auf sämtliche Datenarten eine zentrale Rolle. Fintechs haben hier z.B. Bankdaten, Hersteller von Gesundheits-Apps oder Wearables hingegen Gesundheitsdaten im Fokus. Werden die entsprechenden Datenschutzanforderungen berücksichtigt, kann ein derartiges Geschäftsmodell wirtschaftlich sehr lukrativ sein.
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Workplace by Facebook – Datenschutzrechtliche Aspekte

Bernhard Freund Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Workplace by Facebook ist ein cloud-basierter interner Kommunikationsdienst für Unternehmen, ein sog. „Social Intranet“. Er wurde am 10. Oktober 2016 offiziell angekündigt, interessierte Unternehmen konnten jedoch schon in der Beta-Phase den neuen Dienst ausprobieren, damals noch unter dem Begriff „Facebook at Work“. Workplace by Facebook tritt zu einer Vielzahl weiterer Kollaborationsdienste in Konkurrenz, genannt seien beispielhaft neuere Vertreter wie Slack, Hipchat oder Microsofts Yammer, sowie die älteren Dienste IBM Connections und das ebenfalls von Microsoft vertriebene Sharepoint.
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Landgericht Hamburg: Verlinkung als Rechtsverletzung

Claudia Bischof IT-Recht, Telemedien Leave a Comment

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 18. November 2016 (310 0 402/16) im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass Betreiber von Webseiten mit Gewinnerzielungsabsicht durch eine Verlinkung auf urheberrechtswidrige Inhalte das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Urhebers im Sinne des §19a UrhG verletzen können. Die Auffassung des Landgerichts führt faktisch zu einer Prüfpflicht von Webseiten-Betreibern, ob auf verlinkten Webseiten Urheberrechtsverstöße vorliegen, da die Verlinkung auf diese als eine eigene öffentliche Zugänglichmachung des Werkes behandelt wird.

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Auftragsverarbeitung und internationaler Datenverkehr – Serie zur DSGVO, Teil 4

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung 1 Comment

Die Einschaltung von Dienstleistern für die Verarbeitung von personenbezogenen Da-ten oder das Outsourcing von Geschäftsprozessen ist inzwischen faktische Notwendig-keit für Unternehmen in praktisch jeder Branche und jeder Größenordnung. Die DSGVO bringt hierfür neue Regeln, Pflichten und Risiken, die Unternehmen im Blick haben sollten.Read More

Licht und viel Schatten im ABDSG-Entwurf

Bernhard Freund ABDSG, Datenschutz-Sanktionen, Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Wir befinden uns im Jahr 2018. Das ganze Datenschutzrecht der EU ist durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht… Das ganze Datenschutzrecht? Nein! Mit dem Entwurf für ein “Allgemeines Bundesdatenschutzgesetz” (ABDSG) will das Bundesministerium des Innern (BMI) verbliebene Spielräume für eine nationale Regelung möglichst weitgehend nutzen. Das Leben für die Rechtsanwender wird dadurch nicht leichter…
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Bücher zu Programmiersprachen

Agile Projekte, agile Verträge

Claudia Bischof IT-Recht Leave a Comment

Die zunehmende Technisierung von Unternehmensprozessen bedingt eine steigende Komplexität von IT-Projekten. Teil dieser Entwicklung ist leider auch, dass ein nicht unerheblicher Teil der Projekte anders endet, als ursprünglich geplant – mit Kostenüberschreitungen, anderem Funktionsumfang oder sogar Abbruch.
Gründe für ein Scheitern sind häufig unklare Vertragstypologien, fehlende Projektstrukturen, ungenügende Pflichtenhefte, fehlende Abnahmekriterien, mangelnde Kommunikation oder fehlende Projekterfahrung.

Agile Projektmethoden versuchen einen Teil dieser Fehler zu vermeiden, werfen aber gleichzeitig Fragen nach einer passenden Vertragsgestaltung auf.

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BREXIT aktuell – Zukunft von Datentransfers nach Großbritannien

Bernd Schmidt Datenschutz International, Datenschutzgrundverordnung Leave a Comment

Der Schock war groß, als sich die Bürger Großbritanniens am 23. Juni 2016 für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden haben. Die Folgen für Großbritannien und die Europäische Union werden erheblich sein und betreffen auch das Datenschutzrecht. Mit dem Wegfall des vereinheitlichten Rechtsrahmens für das Datenschutzrecht stellt sich für Unternehmen in der Europäischen Union die Frage nach der künftigen Rechtfertigung von Datentransfers nach Großbritannien.Read More

Grundsätze zur Datenverarbeitung, Einwilligung und Erlaubnistatbestände – Serie zur DSGVO, Teil 3

Bernd Schmidt Datenschutzgrundverordnung 1 Comment

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist ein Meilenstein in der Entwicklung des Datenschutzrechts, der in seiner Bedeutung nicht überschätzt werden kann. Die DSGVO bringt zahlreiche Neuerungen im Vergleich zur aktuellen Rechtslage, auf die sich auch deutsche Unternehmen einstellen sollten, bis sie im Mai 2018 in Kraft treten.
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